Überwachung

Ist der Unterschied bei zB Whatsapp denn so groß?

Und wenn es kommen sollte, werden diejenigen, die es eigentlich treffen sollte, abwandern.

Was ist denn - wer war das noch gleich - Twitter? aus den Bemühungen der Bundesregierung (BR) geworden?

Was genau hat Twitter mit Chats zu tun?

Für mich hängt das schon zusammen. Man kann nicht einerseits auf Datenschutz pochen, den ich sehr begrüße auf solchen Plattformen, und dann ein Hintertürchen für die staatliche Überwachung fordern. Die Ziele sind grundverschieden, haben nur genau da eine Schnittstelle - unerwünschter Datenzugriff.

Wegen "Twitter", ich weiss nur, dass sich die BR einmischen wollte wegen Datenschutz, ob das auch tatsächlich Twitter war oder ein anderer Anbieter, ist mir entfallen. Facebook? Man möge mir die Unschärfe verzeihen.

Vielleicht bin ich da auch zu sensibel. Den Staatstrojaner gibt es ja auch, wenn nur bei sehr ausgewählten Geräten und nur bedingt und gerichtlich etc. Im Gegensatz zu GCHQ* ist die Ankündigung aber schon ein enormer Fortschritt.

GCHQ ist/war eine geheime Abhöreinrichtung am Transatlantikkabel GB<>USA.

Zum Artikel, genau daran ist es ja bislang immer gescheitert.

Zitat

Bemängelt wird unter anderem, dass nicht hinreichend klar sei, wie die Durchsuchungsmechanismen das Verbot anlassloser Massenüberwachung in der EU respektieren würden. Ebenfalls kritisiert wird, dass kein ausreichender Nachweis über die Geeignetheit und die Verhältnismäßigkeit erbracht werden. Es wird also nicht ausreichend dargelegt, ob die Maßnahme überhaupt zielführend ist,

Es gab in allen abgelehnten Vorschlägen immer den Punkt der unbegründeten Massenüberwachung und damit einhergeht die Verhältnismäßigkeit. Und das ist mit diversen anderen Gesetzen, sei es in D oder EU, nicht vereinbar.

Zitat von .DeJaVu

Für mich hängt das schon zusammen.

Ich wiederhole meine Frage: Wo ist da der Zusammenhang? Ein Chat-Feature existiert auf Twitter überhaupt nicht.

Zitat von .DeJaVu

GCHQ ist/war eine geheime Abhöreinrichtung am Transatlantikkabel GB<>USA.

Falsch. Wenn schon, dann auch bitte korrekt erklären, oder belegen.

GCHQ ist ein Dienst des UK, die geheime Abhöreinrichtung am Trans Atlantik-Kabel war lediglich ein Teil des GCHQ.

Ansonsten ist der Gram ja immer meist groß, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist; siehe A. Amri (Weihnachtsmarkt-Attentäter Berlin) oder St. Balliet (Halle-Attentäter mit Live-Cam). Da wird zuerst auf die Behörden gespuckt, weil nicht vor Ort, oder die Lage nicht korrekt erkannt, mutmaßlich.

Solche Themen werden von der Presse und Sozialen Medien weichgekocht, wenn dann etwas passiert ist, dann wird der Schuldige immer bei den Behörden gesucht.

Zitat von .DeJaVu

Staatstrojaner

Ist im Übrigen eine ganz andere Baustelle

Ansonsten hat Sören hier recht, Twitter ist ein Mikrobloggingdienst, kein Chatroom.

Danke für die Korrektur. Wegen Twitter, das war nur ein Beispiel, vermutlich das falsche, wo die Bundesregierung sich für die Einhaltung von Datenschutz starkmachen wollte. Aber auf der anderen Seite wird die generöse Spionage am Bürger befürwortet. Das eine Gesetz befürworten, das andere brechen wollen. Passt nicht zusammen.

Zitat von Sören Hentzschel

Zitat von .DeJaVu

Für mich hängt das schon zusammen.

Ich wiederhole meine Frage: Wo ist da der Zusammenhang? Ein Chat-Feature existiert auf Twitter überhaupt nicht.

Der Zusammenhang besteht im Aspekt des Datenschutzes, wie ihn die DSGVO mit unmittelbar unionsweiter Bindung in Auslegung durch die Unionsgerichte bestimmt.

National, jedenfalls in Deutschland, kommt noch dazu, daß die Verarbeitung personen-bezogener Daten grundsätzlich verboten ist, aber durch Gesetz oder ausdrücklich aktive freiwillige Einwilligung der betreffenden Person erlaubt werden darf; so jedenfalls der sich dafür auf Unionsrecht stützende Strafsenat des Bundesgerichtshof; (BGH 1 StR 32/13).

Und das ist dann für die Unternehmen, die hinter dem Angebot stehen, schon nicht ganz unrelevant.