Jetzt ist das Urteil gegen heise in schriftlicher Form raus:
Forum ist eine "besonders gefährliche Einrichtung"
-
Heaven_69 -
15. April 2006 um 15:42
-
-
Hoffnung gibt es:
Der Heise Zeitschriften Verlag wird gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen. "Eine Vorabkontrolle von Nutzerbeiträgen würde das Ende der gewachsenen Forenkultur in Deutschland bedeuten", kommentierte Verlagsjustiziar Joerg Heidrich: "Unserer Ansicht nach handelt es sich um ein grobes Fehlurteil. Es hätte gravierende Folgen für alle Betreiber von Foren, wenn die Entscheidung Bestand haben sollte."
-
Nach dem Urteil dürfte ich dann wohl nicht mehr sagen "ZoneAlarm oder NAV sind Schei..e." Typen wie dieser Syndikus könnten dann gewaltigen Ärger machen.
-
Das Urteil berücksichtigt nicht die bestehende Rechtslage
TeleDienstGesetz
Zitat§ 11 TDG Speicherung von Informationen
Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich, sofern
1. sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information
haben und ihnen im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen
oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die
Information offensichtlich wird, oder
2. sie unverzüglich tätig geworden sind, um die Information zu entfernen oder
den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt haben.
Satz 1 findet keine Anwendung, wenn der Nutzer dem Diensteanbieter untersteht oder von ihm beaufsichtigt wird. -
Bei SelfHTML gibt es einen interessanten Artikel zum Gerichtsurteil und den möglichen Folgen.
http://aktuell.de.selfhtml.org/weblog/forenhaftung
Gruß
Werner -
Zitat von Heaven_69
Nach dem Urteil dürfte ich dann wohl nicht mehr sagen "ZoneAlarm oder NAV sind Schei..e." Typen wie dieser Syndikus könnten dann gewaltigen Ärger machen.
Ja aber Die dürfen in Ihrer Webung sagen das Ihre Software toll ist,wissen aber das sie Schei--e ist.
Gruß Lothar. -
Da geht sie dahin, die Meinungs- und Pressefreiheit. Willkommen zurück im MIttelalter.
-
Ich denke malnicht das das Urteil lange bestehen bleiben wird.
Schliesslich widersprichst sich das mit den TDG und auch mit unser Verfassung.
Hamburg ist ja auch nicht gerade bekannt für klare Rechtssprechung, die schießen dort mal öfter gerne mit Kanonen auf Spatzen
(Wer einstweilige Verfügungen braucht geht immer nach Hamburg seltsamerweise)
Also muss man nur warten bis das Urteil vom nächt höheren Gericht wieder aufgehoben wird.
Und das wird es definitiv.
Man sollte mal langsam eher überlegen ob wir nicht die Hamburger Gerichtbarkeit verklagen da Sie immer wieder umsonst unsere Steuergelder so herraus schmeissen. Schliesslich ist das meins und dein Geld was die da mit Ihrer Arbeitszeit an soclehn Fehlurteilen und Falschen Einsteweiligen Verfügungen verschwenden.
Und das bei so einer Desolaten Staatshaushaltskasse.
Da müsste man doch etwas dagegen machen können.
MfG Carsten -
Zitat von <woltlab-metacode-marker data-name=
Freace" data-link="">
"Wenn die Zahl der Foren und die Zahl der Einträge so groß ist, dass die Antragsgegnerin nicht über genügend Personal oder genügend technische Mittel verfügt, um diese Einträge vor ihrer Freischaltung einer Prüfung auf ihre Rechtmäßigkeit zu unterziehen, dann muss sie entweder ihre Mittel vergrößern oder den Umfang ihres Betriebs ... beschränken", so das Landgericht Hamburg. Der Gedanke, daß das Landgericht sich damit gleichfalls selbst dazu verurteilen könnte dafür Sorge zu tragen, daß im ganzen Gerichtsgebäude sämtliche möglichen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten - sei es nun das Austreten einer Zigarette am Boden oder die Bestechung eines Richters - zu verhindern und das Gericht andernfalls zu schließen, scheint dem Richter dabei nicht gekommen zu sein.
Aus dem sehr empfehlenswerten Newsmag Freace.de - Nachrichten, die man nicht überall findet. -
Gibt es eine Zukunft für Foren und Weblog-Kommentare?
fragt Johnny im Spreeblick:Zitat von <woltlab-metacode-marker data-name=Johnny" data-link="">
Die erwähnten Unsicherheiten, die sicher noch zu ergänzen sind, lassen schnell den Ruf nach einer zentralen „Vertrauensdatenbank“ laut werden, einer wie auch immer gearteten virtuellen Ausweisstelle. Stichwort Identity 2.0. Könnte sein, dass wir diese bald brauchen werden. Könnte sein, dass wir bald unterscheiden werden zwischen anonymen Gästen, die unsere Artikel kommentieren, und „geprüften“ Kommentatoren, die durch eine noch so kleine Verifizierung (“E-Mail-Adresse ist echt“) ein höheres Vertrauen genießen und damit den Forums- und Blog-Betreibern die Arbeit etwas erleichtern, da diese ihrer gerichtlich angeordneten Pflicht wenigstens etwas leichter nachkommen könnten.