WM ist schön und doch...

    kann sie erschreckend sein.
    Bei all dem Werberummel, geben die Nachrichten über die FIFA und deren Verträge in BRD langsam zu denken.

    Die Proteste heute(bzw gestern) vor dem Iran Spiel in Nürnberg zeigen neue erschreckende Auswirkungen unseres dt. Rechstsystems.

    Zuerst die gängelung bei der WM mit dem Markenrecht durch die FIFA und deren Vertragklausen zur Werbung und der FIFA Marken.

    Nun könnte eine Einreise des Iranischen Staatspräsidenten nicht mal per Behörde verboten werden. Trotz das es bewiesen ist das er Antisemitsiche Reden und Hassparolen schwingt was nach deutschen Gesetz nun mal verboten ist und deshalb zum Einreisse verbot kommen sollte.
    Laut Vertragsrecht hat aber unsere Regierung allen Delegierten der Teilnehmenden Länder per Regierungsgarantien die Einreise zugesagt.

    siehe: Nachricht im tagesspiegel

    Langsam finde ich es persönlich krass wie unserer deutsches Vertragsrecht über unserer Grundgesetz und den Menschenrechten gestellt wird.
    Schön neue Welt, schöne Globaliesierung, in der ohne Verträge nichst mehr geht...
    schöne WM...
    aber solche Verträge?

    Wenn das mal gut aus geht in Zukunft und wir nicht bald jeder per Vertrag unserer Grundrechte entbunden werden, z.B. Arbeitswelt und Arbeitsverträge, oder z.B. Krankenkassenverträge, oder oder oder...

    MfG Carsten

    neues Avatar - schick ;)

    ich bin der Meinung, die Mehrheit unseres Volkes und auch unsere Demokratie können es sehr gut verkraften, wenn der Herr aus dem Iran kommt. Gerade hinsichtlich Antisemitismus sind wir doch hier mehr als ausreichend geprägt, gewarnt, beobachtet und auch geübt. Das halten wir schon aus. Gerade als Demonstration einer freiheitlichen Demokratie gäbe es doch kein besseres Beispiel.
    Konsequenterweise - auch Folter ist lt. unserem Gesetz nicht erlaubt, lt. Genfer Kommission verboten und völkerrechtlich verpönt - müsste dann George DoubleJU auch draussen bleiben.

    Wenn er im Stadion sitzt, wird er sich die Pfeifkonzerte der "freien Bürger" gefallen lassen müssen, er wird die ablehnende Haltung spüren, und unsere Staatsform dadurch auch sehr gut demonstrieren können, was es wirklich heisst, demokratisch, freiheitlich und liberal zu leben.

    Nebenbei:
    etwas mehr Völkerrecht in so manchen Verträgen nach BGB oder HGB wäre imho nicht das Schlimmste, was uns passieren könnte ...

    Meine aktuell benutzte Konfiguration !
    Nicht der Wind bestimmt die Richtung, sondern das Segel ! (Lao Xiang, China)
    Wandel und Wechsel liebt, wer lebt ! (Richard Wagner, Bayreuth)
    Seit wann sind wir dem Wähler - und nicht nur Gott - Rechenschaft schuldig ?! (CSU, München)

    Vielmehr, als ob der iranische Diktator einreisen darf oder nicht (solange es kein Staatsbankett gibt), stört mich die voranschreitende Einschränkung des Rechts auf Privatsphäre unter dem Deckmantel der WM-Sicherheit (RFID- Chips in WM-Karten und Ausweisen, Videoüberwachung mit Gesicht- und Nummernschilderkennung usw.).
    Die Geschichte zeigt, dass solche Sonderregelungen nach dem Ereignis so gut wie nie rückgängig gemacht werden, egal wie hoch die Missbrauchsgefahr ist.
    Die vor kurzem eingestellte, da völlig ergebnislose und Unsummen verschlingende Rasterfahndung war nur der Anfang.

    ja, an den "Bayerischen Staatsgrenzen" sind immer noch die HighRes-Kameras installiert, die wunderbare Fotos der Nummernschilder machen und speichern - egal ob die Leute nun "einreisen oder ausreisen".
    Die wurden damals im Zuge der bundesweiten Einführung der Rasterfahndung aufgestellt - und bleiben natürlich erstmal jetzt ....

    Meine aktuell benutzte Konfiguration !
    Nicht der Wind bestimmt die Richtung, sondern das Segel ! (Lao Xiang, China)
    Wandel und Wechsel liebt, wer lebt ! (Richard Wagner, Bayreuth)
    Seit wann sind wir dem Wähler - und nicht nur Gott - Rechenschaft schuldig ?! (CSU, München)

    Zitat von liracon

    ja, an den "Bayerischen Staatsgrenzen" sind immer noch die HighRes-Kameras installiert, die wunderbare Fotos der Nummernschilder machen und speichern - egal ob die Leute nun "einreisen oder ausreisen".
    Die wurden damals im Zuge der bundesweiten Einführung der Rasterfahndung aufgestellt - und bleiben natürlich erstmal jetzt ....

    hehe kleine Randbemerkung,
    die Kameras stehen an jeder tollcollect Mautbrücke auf den Autobahnen...nicht nur auf den Autobahnen in Bayern ;) sondern im ganzen Bundesgebiet.
    Wie gesagt als mündiger Bürger bleibt uns das mittel eines Vorschlaghammer und der Sachbeschädigung vorbehalten. Aber man muss auch die strafrechtlichen Konsequenzen tragen.
    Hier in BRD dürfen wir noch Vorschlaghammer kaufen ;)
    Noch...
    MfG Carsten

    vielleicht schwingt der iranische präsident gar keine so schlimmen reden, sondern sie werden nur so dargestellt bei uns. die bild macht doch das seit jahrzehnten so wenn ihr etwas nicht passt, da wird solange was weggelassen bis ein ganz anderer sinn herauskommt.

    egal was er für reden schwingt, ich bin dafür das er einreisen darf, zum einen weil er ein staatsmann ist (honecker, bush usw wurden auch mit allen ehren empfangen), zum anderen weil es mehr als unhöflich wäre es nicht zu tun. er ist der demokratisch gewählte vertreter seines volkes und landes, ich erkenne keinen Grund ihn nicht reinzulassen.

    Zitat von Mac

    Der dürfte jederzeit hier einreisen, als Staatspräsident des Irans genießt er weltweit diplomatische Immunität

    Nicht ganz richtig, man kann ihm den Status durchaus entziehen und zur Persona non Grata erklären. Außerdem, wenn das wirklich stimmen würde, hätte man Saddam Hussein niemals verhaften dürfen, er war ja Staatsoberhaupt vom Irak.

    Das dumme ist nur der Vertrag mit der Fifa der der Regierung verbietet einen Würdenträger eines Landes das an der WM teilnimmt die Einreise zu verbieten.

    Zitat von CaptainChaos

    Vielmehr, als ob der iranische Diktator


    Wieso Diktator?
    Mahmud Ahmadinedschad ist frei gewählter iranischer Staatspräsident!
    Als solcher hat er allerdings im Endeffekt auch nichts zu sagen, letztlich entscheidende Instanz ist Ayatollah Khamenei.
    Wenn man überhaupt von einem Diktator sprechen will, dann eher bei ihm. Und er will nicht zur WM reisen!

    Zitat von dzeitausend

    Ein Vertrag geht über die Grundrechte und Menschenrechte...das kanns doch nicht sein.


    Der iranische Staatspräsident kann nicht wegen des Fifa-Vertrages einreisen, er kann es, weil sein Land, als dessen Vertreter er käme, in diplomatischen Beziehungen zur BRD steht.

    Ich fände dies auch nicht so schlecht, wenn er dies tun würde.
    Das Interview im Spiegel war schon krass, seine Aussagen unmöglich, keine Frage.
    Wenn er sie ernst meint, könnte er sich bei einem Deutschlandbesuch sehr gut selbst ein Bild darüber machen, daß wir als deutsches Volk uns nicht von Israel oder den israelischen Mächten aus den USA unterdrücken lassen und uns den Holocaust nur einreden.
    Er könnte sich selbst die KZs ansehen, selbst nachforschen und dabei erleben, daß seine Aussagen, Nachforschungen über den Holocaust seien hier unerwünscht, werden gar mit Gefängnis bestraft, blödsinnig sind.

    Allerdings glaube ich nicht, daß er seine Aussagen ernst meint, sondern nur so krass redet, um sich gegenüber Khamenei zu stärken.
    Käme er nach Deutschland, so würde ihm die Möglichkeit genommen, weiterhin solchen Blödsinn zu verbreiten.

    Zitat von Wurstwasser

    Der iranische Staatspräsident kann nicht wegen des Fifa-Vertrages einreisen, er kann es, weil sein Land, als dessen Vertreter er käme, in diplomatischen Beziehungen zur BRD steht.

    Ich bezog mich darauf auf die Debatte in unserer Regierung Zitat Tagesspiegel:

    Zitat

    Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach sagte, angesichts der Verträge mit der Fifa sowie der Tatsache, dass es sich um ein Staatsoberhaupt handele, sei es sehr schwer, eine Einreise zu verhindern. „Aber so herzlich wie wir die iranischen Spieler empfangen sollen, so deutlich müssen wir Ahmadinedschad sagen, dass er hier nicht willkommen ist“, forderte Bosbach.

    Da steht was von den Verträgen aber eben auch wie du sagtes den diplomatischen Beziehungen.
    Die diplomatischen Beziehungen lassen sich schnell abbrechen, die Frage ist ob solche Verträge mit der FIFA rechtens sind, da so ein Vertrag gegens Grundgesetz verstößt, usw usf.

    Naja aber im großen und ganzen hat ja die FIFA bereits erklärt das es denen schnuppe ist ob der kommt oder ob ihm verboten wird einzureisen usw. wie auch unsere Politiker jeder Partei schliesslich auch schon sagten das er nicht willkommen ist, bzw. eher ohne protokollarische Ehren empfangen werden würde.

    Frage mich nur warum er eigentlich in ein Land kommen will in dem er nicht erwünscht ist, dazu kommt das nicht mal die Iranische Mannschaft ihn "mag" wie auch die Iranischen Fans hier in BRD alles andere als gut über Ihn sprechen. Die meistenhaben auch die Iranische Flagge der Opposition dabei und nicht die offizielle.
    Finde ich auch wieder cool wie die eigenen Iranischen Bürger so still und heimlich gegen solche Bekloppten Politiker wie Ihren Staatschefe protestieren.
    Die Flagge der Opposition trägt zusätzlich einen goldenen Löwenemblem in sich, anstatt die 2 Schwerter.
    Sollte man mal drauf achten und beim nächsten Spiel mal im TV oder vor Ort schauen hehe.

    MfG Carsten