NRW Landtagswahl

Die FDP hat heute übrigens Verhandlungen über eine Koalition mit SPD / Grüne / Linke abgesagt.
Grund: dreimal dürft ihr raten: man verhandele nicht mit Kommunisten. Immer dieselbe Leier: Kommunisten- und Linke-Angst. Man kommt sich vor wie in den USA unter Führung von McCarthy.

Daß man in NRW überhaut noch ein Gespräch mit der FDP suchte, will nicht in meinen Schädel. Diese liberale Getue und Aussagen wie "der Markt wird's schon richten" müssten uns doch eigentlich angesichts der 2. Finanzkrise innerhalb kürzester Zeit zu denken geben.

Nunja, die Linken in NRW haben schon so einige merkwürdige Typen in ihren Reihen und Aussagen in ihrem Programm wie "Verstaatlichung der Großkonzerne", die mir auch nicht schmecken.

Diese Merkwürdigkeiten lassen sich m.E. in den Gesprächen und Verhandlungen ausräumen. Die Grünen hatten vor Jahren auch mal so ein paar Kinken in ihrem Programm und sind heute eine etablierte Kraft hier in der BRD.

Kurzes Fazit von mir: lasst endlich mal eine rot-rot-grüne Regierung ran. Das Debakel und das Gezerre hier in Hessen hat mir gereicht. Wir haben immer noch unseren Fürst, leider.

Zitat von Boersenfeger

Leute wie Koch wandern in der CDU aufs Abstellgleis, will diese in Zukunft noch für voll genommen werden, sofern das überhaupt möglich ist.

Koch regiert Hessen. CDU ist in NRW und Hessen stärkste Kraft. Offensichtlich will ein Großteil der Bevölkerung das. Du machst hier den selben undemokratischen Fehler wie die FDP gerade in NRW, die Gespräche verweigert. Das Volk hat gesprochen. Okay, sie haben mehr so ein "Grmlpf" von sich gegeben. Aber nichts desto trotz haben sich Politiker, wenn sie als demokratisch gelten wollen, dieser Vorgabe anzunehmen. Und sich nicht zu verweigern. Demokratie bedeutet Kompromisse. Daher müssen wir Koch wohl als "Gott gewollt" hinnehmen.

Zitat von Boersenfeger

Ich bin mir sicher, das eine jetzt durchgeführte Bundestagswahl eine Abwahl von schwarz-gelb im Bund bestätigen würde. Spätestens dann käme Jamaika oder rot-rot-grün zum Regieren. Die Linke muss sich noch ein bisschen Üben in Sachen Demokratie und Machbarkeit von politischen Ideen. Leute wie Koch wandern in der CDU aufs Abstellgleis, will diese in Zukunft noch für voll genommen werden, sofern das überhaupt möglich ist.

Passt Boersenfeger.

Die Linke im "Westen" sollte noch ein bisschen Üben. Hoffentlich gibt es in NRW die Zeit dafür.
Ich warte schon einige Zeit auf eine Situation, wo die SPD nicht mehr ausweichen kann.

Da sollte die Linke auch ne Schippe dazu legen. Lafontaine kann doch sonst alles erklären. Hier ist er ziemlich still.
Immer noch Hass, auf seine ehemaligen Parteigenossen? Das verdunkelt das Gemüt.

Edit, grad noch zu bugcatcher,
Koch hat nun so viel auf dem Kerbholz - dieser "größtmögliche Aufklärer", das er selbst in der CDU immer mehr als Persona non Grata wahrgenommen wird.

Ich bleib mal in der Semantik; "Daher müssen wir Koch wohl "Gott gewollt" hinnehmen.
Hinnehmen??? Ich nehm nix hin, wenns des Teufels ist.

Koch kann sich als Suppenkoch, an einer Tafel rehabilitieren. Das muß genügen.

Du STAATSFEIND! DU BIST EIN ANTI-DEMOKRAT! WEICHE!

(Ironie darf behalten wers findet)

Zitat von pittifox

Merkwürdige Typen findet man auch in den anderen Parteien.

Ist aktuell schön zu beobachten. Ministerpräsident von NRW, Ministerpräsident von Hessen, Bundesaußenminister, Bundeskanzlerin... [Liste zu lang]

Zitat von bugcatcher

Du STAATSFEIND! DU BIST EIN ANTI-DEMOKRAT! WEICHE!

(Ironie darf behalten wers findet)

Ach komm mit.

Ich poste nich gegen Dich, sondern gegen Koch, und für seine endliche Absetzung.

Zitat von angelheart

Ich poste nich gegen Dich, sondern gegen Koch, und für seine endliche Absetzung.

Wer den Vollidioten weiterhin wählt gehört eh in die Wüste geschickt. Insofern hast Du da meine volle Unterstützung. Ich wollte nur auf den Umstand hinweisen: Demokratie funktioniert nicht.

Zitat von bugcatcher

Wer den Vollidioten weiterhin wählt gehört eh in die Wüste geschickt. Insofern hast Du da meine volle Unterstützung. Ich wollte nur auf den Umstand hinweisen: Demokratie funktioniert nicht.

Passt schon bugcatcher.

Wir haben sicher ganz unterschiedliche Erfahrungshorizonte. Hieraus entstehen Missverständnisse.

Meine Sichtweise: Demokratie funktioniert. Es fehlt aber Weltweit der Konsens, was nicht geht. (Einfach Beschrieben, was die Menschheit zerstört, was die Erde zerstört.) Ohne diesen Grundkonsens wird eine Demokratie nie funktionieren. Gesellschaften brauchen für ihre Entwicklung, "Abwechslung", neue, andere Sichtweisen. Mit einem Weltweiten Grundkonsens ist die Sicherheit vorhanden, für das, was Willy Brandt meinte und wollte: Mehr Demokratie wagen.

Es gibt noch viel Arbeit.

Bis dann.

Zitat von angelheart

Öffentliche Hand: meinst Du die Stadtwerke von Gemeinten, Städten?
Energie Riesen, wie RWE waren doch nie verstaatlicht. Oder ist mir da was Abhanden gekommen?

... ich bin diesbezüglich auch kein Spezialist, aber so viel ich weiß, wurde die RWE (um bei diesem Beispiel zu bleiben) Anfang des letzten Jahrhunderts zwar mit privaten Mitteln gegründet, aber schon um 1902 in ein so genanntes "gemischtwirtschaftliches Unternehmen" gewandelt; um die Expansion etwa durch Straßenbahn-Netze usw. zu gewährleisten, wurden nicht nur Verträge mit den Kommunen fällig; die Kommunen wie auch der Staat wurden in Folge zu Anteilseignern mit "Vorzugsrecht". Von einem komplett staatlichen Unternehmen kann also nicht die Rede sein - dennoch ist der Konzern überwiegend durch steuerliche Finanzierung zu einem großen Konzern herangewachsen, wobei mit gutem Recht die Kommunen wie der Staat ein Vorzugsrecht hatten, was insbesondere in den letzten Jahrzehnten sich mehr und mehr aufzulösen begann; 2000 fusionierte die RWE mit der VEW zu einem Giganten, wobei gleichzeitig die Vorzugsrechte der Kommunen erworben wurden - in einer Zeit, in der die Politik sich gar nicht mehr scheute, öffentliches Eigentum zu verscherbeln und zu privatisieren.

Dass zu den mittelfristigen Zielen der Linken auch die Verstaatlichung der Energieversorgung gehört, ergibt sich aus der Tatsache, dass wir zur Zeit das genaue Gegenteil erleben: die Loslösung sozialer, ökologischer und volkswirtschaftlicher Verantwortung durch Privatisierung, was dazu geführt hat, dass solche Konzerne im Grunde machen können was sie wollen und den wenigen Politikern, die sich noch trauen aufzumucken, regelmäßig die lange Nase zeigen - das ist eine Entwicklung, die sich in's Extrem fortsetzen wird, und solche Konzerne schon heute nicht nur den kleinen Haushalten sondern auch den Unternehmen die Preise diktiert, die Entwicklung erneuerbarer Energien blockiert, unnötige Kohlekraftwerke baut, weil es dabei längst auch um den Export von Energie und nicht mehr nur um den Bedarf geht, die bereits beschlossene Laufzeitbegrenzung der Atomkraftwerke auszuhebeln versucht, weil sich mit den abgeschriebenen Alt-AKW's prächtig Profite anhäufen lassen usw. usw. .... unklar ist dabei nur, wie und wo der Atommüll entsorgt werden soll - klar ist nur, dass dieses Problem auf den "öffentlichen" Schultern abgeladen wird, womit wir wieder bei den öffentlichen Haushalten sind und zwar auch den der folgenden Generationen .....

"Verstaatlichung" macht oberflächlich betrachtet, einen sperrigen und extremen Eindruck - aber wenn man sich die Realität der Energieversorgung, die ein öffentliches Interesse ist anschaut - eben auch in volkswirtschaftlicher Hinsicht, sehen wir ein anderes, dem öffentlichen Interesse entgegen wirkendes Extrem, dem es gilt, Einhalt zu gebieten.

Ich glaube, man kann die Menschen heute nicht mehr damit verarschen, wenn die Politik auf "freiwillige Selbstkontrolle" der Wirtschafts- und Finanzgiganten setzt, wenn man tagtäglich sieht, wie die Politik von der Wirtschaft vor sich her getrieben und vorgeführt wird; bei der "Verstaatlichung" der Kosten durch verlorengegangenes Pokerspiel und Verstaatlichung von Pleite-Banken sind wir nicht so zimperlich - das wird abgetan wie "höhere Gewalt". Das Pokerspiel mit dem Feuer geht unterdessen ungehindert weiter, wenn jetzt beispielsweise die Europäische Zentralbank (EZB) faule Staatsanleihen aus schwächelnden Ländern der Euro-Zone aufkauft und somit die Inflation geradezu provoziert, dann werden die Grashalme sichtbar, an die man sich mittlerweile klammert, und die ganze Ohnmacht wird klar, mit der die Politik vor den Ergebnissen der von ihnen selbst geförderten marktradikalen Gangart steht.

Ich selbst bin parteilos - also auch kein Mitglied bei den Linken - aber ich glaube, man sollte sich etwas locker machen, wenn's um Forderungen wie die Verstaatlichung von Konzernen geht, von denen quasi unsere Existenz abhängt; ich lasse mich von solchen "Begriffen" nicht abschrecken. Abschreckend ist für mich, dass wir mittlerweile von einem fast undurchschaubaren System abhängen, das niemand mehr unter Kontrolle zu bekommen scheint - ein System, bei dem nur noch auf Zahlen geschielt und spekuliert wird und das nichts mehr mit Menschlichkeit zu tun hat. Abschreckend ist angesichts dieser Tatsache auch, dass die Altparteien noch nicht mal über mittelfristige Ziele verfügen, geschweige denn über irgendeinen Hauch von Zukunftsvision, die ein gesundes soziales Miteinander unter ökologisch gesunden Rahmenbedingungen beinhaltet. Niemand kann sagen, wie's in 10 - 20 Jahren um das "Wachstum" bestellt ist - aber jeder weiß, dass das Perpetuum Mobile auch dann noch nicht erfunden sein wird. Man sollte endlich damit aufhören, auf Illusionen zu spekulieren, statt jenen Weltfremdheit vorzuwerfen, die sich trauen gegen den Strom zu schwimmen.

Hallo doubletrouble
Mit Deiner Erklärung zu den Energie Konzernen komme ich klar.

Bei Verstaatlichen kommen mir immer die klassischen Staatsbetriebe ein: Bundes Post; Bundes Post Fernmeldedienst; Bundesbahn.

Das war z.B. bei der RWE, so nie der Fall.

Diverse Mischformen gaukeln noch einen gewissen Einfluss auf einige DAX Unternehmen vor.

Bis dann.

Zitat von angelheart

Bei Verstaatlichen kommen mir immer die klassischen Staatsbetriebe ein: Bundes Post; Bundes Post Fernmeldedienst; Bundesbahn.

Das ist ja auch verständlich, wobei sich mir diesbezüglich der Verdacht aufdrängt, dass dieses Mottenkugel-Image nicht von ungefähr kam und u.a. mit dem übertriebenen Status der Beamten in Deutschland zusammenhing - ich habe den Eindruck, dass die Deutschen erst so allmählich etwas lockerer werden und heute entsprechend andere Ansprüche stellen. Zum Teil lag es wohl auch daran, dass beispielsweise das einstige "Fernmeldeamt", aus dem später die "Telekom" wurde, als öffentliches Amt keine Gewinne machen durfte; ich kann mich noch daran erinnern, bei überschüssigen Jahresabrechnungen Gutschriften erhalten zu haben; auf diese Weise mangelt es natürlich an Motivation, die Dienstleistungen attraktiv zu gestalten und der altbackene Mief breitet sich entsprechend aus.

In Holland, Frankreich oder Skandinavien ist man vieles wesentlich pragmatischer angegangen - während man in Deutschland eine Briefmarke ausschließlich bei einem Postbeamten kaufen konnte, konnte man dort schon immer die Briefmarke da kaufen, wo man auch die Ansichtskarte gekauft hat: am Kiosk um die Ecke. Wir Deutschen hatten schon immer einen Hang dazu, allem Staatlichen den theatralischen Mief der Beamten-Bürokratie anzuhaften. So besteht auch unser so genannter "Sozialstaat" ausschließlich aus einem von Beamten geführten Verwaltungsapparat - so existiert das Sozialwesen auch in der parlamentarischen Politik ausschließlich als Verwaltung von Geld und Zahlen; Pragmatismus und Bürgernähe sind quasi Null; ganz anders sieht's in skandinavischen Ländern aus; beispielsweise funktioniert in Finnland das Sozialwesen zusammen mit dem Bildungssystem als Einheit bestens; die entsprechenden Institutionen sind ansprechend, modern und immer nah am Leben der Bürger - der Jugend werden kulturelle Angebote gemacht, die entsprechend jugendlicher Bedürfnisse attraktiv sind - die Diskrepanz zwischen jung und alt wird dabei gering gehalten und auch dort gibt's eine demographische Entwicklung; und Finnland war noch nie Exportweltmeister; Finnland ist auch das einzige Land der Euro-Zone, das die Maastricht-Kriterien einhält - kein Finne muss sich ernsthaft Gedanken darüber machen, dass die Kinder in Hartz IV landen und keine Zukunftsperspektiven haben werden.

Wir müssen in Deutschland noch sehr, sehr viel lernen, wenn wir künftig mit sinkenden Exporten und vermutlich stagnierendem Wachstum zurechtkommen wollen, dann wird es darauf ankommen, dass wir über ein funktionierendes Sozialsystem verfügen, weil dies die Grundlage für funktionierende Bildung auf breiter Fläche ist - Kreativität ist die einzige Möglichkeit aus dem Schlamassel, der sich schon lange abzeichnet und unweigerlich auf uns zukommt herauszukommen; das Fixieren auf ein Wachstum, dass sich niemals noch Jahrzehnte halten lässt, ist nicht nur eine Illusion, es ist pure Zeitverschwendung, und viel Zeit bleibt uns nicht, um den Karren aus dem Dreck zu ziehen. Es wird meiner Meinung nach allerhöchste Eisenbahn, für eine vernünftige Basis zu sorgen, auf die sich aufbauen lässt, denn über eine solche verfügen wir nicht. Das will nur niemand zugeben, es würde ja einen Zacken aus der patriotischen Krone heraus brechen, die die Deutschen sich doch gerade erst trauen, wieder aufzusetzen.

Ich bin auch der Meinung, dass man dies nicht nur den Parteien überlassen sollte - man müsste eine Internet-Bürgerinitiative ins Leben rufen, um einen entsprechenden Themen-Katalog zu erstellen, um diesen als Auftrag an Grüne, Linke und Piraten weiterzuleiten, um auf einer solchen Basis eine Zusammenarbeit zu fordern - es kann nicht sein, dass sich soziale, ökologische und freiheitliche Bürgerthemen auseinander dividieren und die einzigen Parteien, die auf ihre Weise den Puls der Zeit erfassen in ihren Schubladen verharren und auf Minimal-Chancen warten - warum lassen wir uns halbgare Angebote machen, die wir dann wählen dürfen, wenn wir klare Aufträge erteilen können, bevor Wahlprogramme erstellt werden?

O.T.

Es ist teilweise erstaunlich, inwieweit sich die internationalen Pressemiteilungen der einzelnen europäischen Länder in Bezug einzelner überregionaler Themen (z.B. des aktuellen Griechenland-Bail-Outs) voneinander unterscheiden können. Solche Pressemitteilungen können in Germany wiederum politisch manipuliert werden. Es ist darüberhinaus – meiner Ansicht nach – sogar noch erstaunlicher, wie Germany scheinbar versucht seine Staatsbürger – hinter einer geschickt verborgenen Kapitalpolitik - „vorzuführen“!!!

Da ich mich sowohl in Grossbritannien, Frankreich, sowie auch in Germany aufhalte, ist der Unterschied solcher internationalen Tagesberichterstattungen, in Bezug auf die Relevanz solcher internationalen pol. Themen durchaus auffallend.

Germany kann sich nicht nach aussen hin international aufstellen - intern jedoch die Konsequenzen nicht akzeptieren wollen.

Warum fällt es – durch die Zeitgeschichte hinweg – Germany bloss so schwer, politisch über den Tellerrand hinweg schauen zu können...

"Mikrokosmos-" und "Kokonpolitik" werden dieses Land - meiner Ansicht nach - in der Zukunft nicht weiterführen können.

Oliver

Fehlende Transparenz und Verständnis führt halt immer zu Ablehnung. Darum gibt es ja so viele Euro-Gegner. Die EU ist alles andere als schlecht. Auch für jeden Einzelnen gesehen. Doch die Zusammenhänge sind so komplex, dass sie keiner mehr nachvollziehen kann. Und da ist man doch lieber traditionell und wünscht sich lieber das Ausland bleibt gefälligst Ausland und wir bekommen unsere gute alte DM wieder. Es wundert daher nicht das kaum jemand zur Europawahl geht oder sich für Europapolitik interessiert. Dabei ist die wichtiger und entscheidender wie die lokale Bundespolitik. Mangelndes Verständnis führt immer zu Protektionismus und Rückwärtsgewandtheit. Darum bekommen ja überall ständig die Konservativen das Zepter in die Hand gedrückt, obwohl die statt Konzepte für die Zukunft zu erarbeiten, lieber Konzepte aus den 80ern oder gar 70ern aufwärmen die ja früher schon so toll (also gar nicht) funktioniert haben (vielleicht ist die Zeit ja jetzt reif? Ha-ha!).

Die Welt funktioniert längst auf globalem Niveau. Sich abkapseln kann hier keiner. Schon gar nicht ein Land das ohne Export uns Handel mit dem Ausland rein gar nichts zu bieten hat. Aber in Zeiten der Krise war gestern halt immer alles besser.

Die Leute müssen wie gesagt umdenken. Aktuell ist das ein one way trip gegen die Wand. Und statt es wenigstens abzubremsen, tritt jeder nochmal kräftig aufs Gas...

Zitat von Oliver222

O.T.

Es ist teilweise erstaunlich, inwieweit sich die internationalen Pressemiteilungen der einzelnen europäischen Länder in Bezug einzelner überregionaler Themen (z.B. des aktuellen Griechenland-Bail-Outs) voneinander unterscheiden können. Solche Pressemitteilungen können in Germany wiederum politisch manipuliert werden. Es ist darüberhinaus – meiner Ansicht nach – sogar noch erstaunlicher, wie Germany scheinbar versucht seine Staatsbürger – hinter einer geschickt verborgenen Kapitalpolitik - „vorzuführen“!!!

Da ich mich sowohl in Grossbritannien, Frankreich, sowie auch in Germany aufhalte, ist der Unterschied solcher internationalen Tagesberichterstattungen, in Bezug auf die Relevanz solcher internationalen pol. Themen durchaus auffallend.

Germany kann sich nicht nach aussen hin international aufstellen - intern jedoch die Konsequenzen nicht akzeptieren wollen.

Warum fällt es – durch die Zeitgeschichte hinweg – Germany bloss so schwer, politisch über den Tellerrand hinweg schauen zu können...

"Mikrokosmos-" und "Kokonpolitik" werden dieses Land - meiner Ansicht nach - in der Zukunft nicht weiterführen können.

Oliver

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Keine Ahnung, was Du eigentlich meinst.
Wie bugcatcher schon schreibt:

Zitat

Die EU ist alles andere als schlecht

Ich halte mich in Italien, Schweiz, Österreich, Deutschland auf.
Kann aus meinen Erfahrungen nicht bestätigen, das nun Deutschland nicht über den Tellerrand schaun kann.

Das Vereinigte Königreich hat da wohl mehr Schwierigkeiten, mit dem Verlust des Imperiums, nich war. :lol:

Zitat von pittifox

kann man mittlerweile in Deutschland aber auch, jedenfalls wo ich wohne!

Will das gleiche für Italien und Österreich auch bekunden.
Schweiz: weiß nich.